DEUTSCH-POLNISCHE ZUSAMMENARBEIT WSPÓŁPRACA NIEMIECKO POLSKA SONDERAUSGABE WYDANIE SPECJALNE POLIZEI BRANDENBURG DAS THEMA TEMAT WYDANIA

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1 POLIZEI BRANDENBURG 110 SONDERAUSGABE WYDANIE SPECJALNE Immer eine Nasenlänge voraus Wyprzedzeni o długość nosa 3. Motorradorienierungsfahrt 3. motocyklowy rajd na orientację DAS THEMA TEMAT WYDANIA DEUTSCH-POLNISCHE ZUSAMMENARBEIT WSPÓŁPRACA NIEMIECKO POLSKA

2 EDITORIAL In neuer guter Nachbarschaft Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizeien in Brandenburg und der Republik Polen, 60 Jahre sind historisch gesehen nicht viel mehr als eine Momentaufnahme. In der wechselvollen Nachbarschaft zwischen uns Deutschen und Polen haben sie allerdings epochale Veränderungen gebracht. Nach dem Ende des verbrecherisch angezettelten 2. Weltkrieges wurde unser Kontinent in zwei sich feindlich gegenüber stehende Machtblöcke geteilt. Nach geschichtlich glückhafter Überwindung dieser Teilung arbeitet man heute gemeinsam mit Regierungsabkommen und alltäglicher Zusammenarbeit für eine Sicherheitspartnerschaft im geeinten Europa. Hier in der Oderregion, wo im Frühjahr 1945 in sinnlosen letzten Kämpfen eines sinnlosen Krieges Zehntausende ihr zumeist junges Leben verloren, laufen heute Polizisten unserer beiden Länder gemeinsam Streife. Es ist gut, dass für die meisten von Ihnen dieses Miteinander bereits Selbstverständlichkeit ist. Es ist jedoch genauso wichtig, dass sich nicht nur meine, die Generation der Älteren, den Wert dieser heutigen neuen Nachbarschaft bewusst vor Augen führt. Das zum 1. Mai 2005 beginnende Deutsch-Polnische Jahr hat dabei einen besonderen Stellenwert, auch für die Kooperation in Sicherheitsfragen über Oder und Neiße. Es ist deshalb nur folgerichtig, wenn sich die aktuelle Ausgabe des brandenburgischen Polizeimagazins info 110 in ihrem Hauptthema der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit widmet. Und es zeugt von den erwähnten guten Beziehungen unserer Polizeien, dass diese info 110 ganz im Sinne guter Nachbarschaft auch in polnischer Sprache über die Polizeiarbeit in unserem Bundesland informiert. Ich freue mich sehr, dass ich neben den Polizeiangehörigen Brandenburgs erstmals auch Sie, die polnischen Polizeikollegen, als Leser begrüßen kann. Das Deutsch-Polnische Jahr hatte einen guten Vorgänger. Erinnern Sie sich noch? Vor einem Jahr, am 01. Mai 2004, traten der Europäischen Union 10 neue Mitgliedsstaaten bei, so auch unser Nachbarland, die Republik Polen. Durch diesen Beitritt können wir hautnah erleben, dass tatsächlich Vision und Wirklichkeit eines erweiterten Europas langsam miteinander verschmelzen. Dabei sehen sich auch die Polizeien in neuer Verantwortung. In einer Zeit sich weiter öffnender Grenzen erhält der Begriff der Inneren Sicherheit eine ganz neue Dimension, die von Helsinki bis Rom und jetzt auch von Lissabon bis Tallin reicht. Mittel- und langfristig entstehen ein völlig neues Europa und die historische Chance, unseren Kontinent nach Generationen der Trennung und des Konflikts friedlich zu vereinen. Brandenburg und Polen haben sich durch eine enge polizeiliche Zusammenarbeit gut auf die Erweiterung der Europäischen Union vorbereitet. Zwischen unseren Behörden besteht seit Jahren eine intensive Kooperation in allen polizeilichen Bereichen. Regelmäßige enge Kontakte auf Arbeits- und Leitungsebene, gemeinsame Aus- und Fortbildungsveranstaltungen sowie eine enge Zusammenarbeit bei der länderübergreifenden Kriminalitätsbekämpfung gehören schon jetzt zum polizeilichen Alltag, so wie die genannten Erfahrungen gemeinsamen Streifendienstes. Ein zukunftsweisender Schritt für diese Zusammenarbeit war das am 26. Juni 2003 in Kraft getretene Deutsch-Polnische Grenzabkommen, das u.a. als Kernpunkte einen schnelleren Informationsaustausch sowie eine bessere Kooperation grenznaher Polizeidienststellen vorsieht. Brandenburg hat mit der Einrichtung des bereits erfolgreich arbeitenden Aufbaustabes für eine deutsch-polnische Polizeiverbindungsstelle schnell und verantwortungsvoll auf dieses Abkommen reagiert. Dazu und zu vielen anderen Erfahrungen und Ausblicken der brandenburgisch-polnischen Zusammenarbeit können Sie auf den folgenden Seiten interessante Wortmeldungen von diesseits und jenseits der Oder lesen. Deutlich wird, vor allem Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sorgen im täglichen Einsatz dafür, dass die neuen Möglichkeiten der Gemeinsamkeit für die Sicherheit der Menschen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern erfolgreich praktiziert werden. Für diesen Einsatz mit Blick auf historische Verantwortung und aktuelles Erfordernis gebühren Ihnen Dank und Anerkennung. Zu Recht und mit Stolz können wir heute davon sprechen, dass sich mit neuer guter Nachbarschaft eine mit Erfolg funktionierende Partnerschaft entwickelt hat, die auf gegenseitigem Vertrauen beruht. Damit leisten wir mit den Polizeien einen unverzichtbaren Beitrag für den Weg eines neuen, geeinten Europas, dessen friedenssichernde Bedeutung gerade wir Deutsche und Polen aus gemeinsamer leidvoller Vergangenheit erkennen. Es ist ein Weg, der nicht zuletzt in Ihrem Aufgabenbereich, der Inneren Sicherheit, neue Aufgaben und Verantwortungen bringt. Ihr Nachbarschaftsbeitrag ist also weiter gefragt. Das Deutsch-Polnische Jahr mit seinen vielfältigen Veranstaltungen wird dazu Ihnen als Mitarbeitern wie auch uns politisch Verantwortlichen wichtige Impulse geben. Ihr Schönbohm Minister des Innern des Landes Brandenburg 2

3 Deutsch-Polnische Verbindungsstelle gefragter Partner für die Zusammenarbeit Seite 6 Deutsch-Polnisches Künstlertreffen Seite 10 Polizeiausbildung an der Partnerschule in Słupsk Seite 16 Motorradorientierungsfahrt im SB Brandenburg Seite 26 Erfolgreiche deutsch-polnische Bilanz für Polnische Arbeitsgruppe Internationale Zusammenarbeit berufen 5 Dienstleister für die deutsch-polnische Zusammenarbeit 6 Partnerschaftsvertrag mit Leben erfüllt 7 Gemeinsames Fortbildungsseminar zu grenzüberschreitender Umweltkriminalität 8 Verkehrsdienste mit Elan ins Deutsch-Polnische Jahr 9 Künstlertreffen der Polizei in Unieście 10 Gemeinsame Bürgersprechstunde 11 Sinkende Fallzahlen beweisen die Qualität der Zusammenarbeit 12 Immer wieder X Polnische Schüler beeindruckten mit ihrer Fitness 16 Polizeiliche Rechtshilfe und Deutsch-Polnisches Grenzabkommen Jahre Zusammenarbeit der Fachhochschule der Polizei in Basdorf und der Polizeischule in Słupsk 18 Immer eine Nasenlänge voraus 20 Erstmals Landespräventionspreis für Brandenburg 21 Plakate für die Internetwache Informationskampagne zur Polizeilichen Kriminalprävention 22 Beteiligung an der ersten INTERPOLICE 22 Musikalische Verstärkung an Bord gesucht 23 Ein Jahr Motorradfahrerstammtisch 24 AG Bande dem modus operandi der Diebe auf der Spur 25 Schutzbereich Brandenburg lädt alle interessierten Zweiradfans ein 26 Fahrzeugmodernisierung bei SüGru abgeschlossen 27 Ausgewählte Personalveränderungen im höheren Dienst 28 Hans-Joachim Kolm in den Ruhestand verabschiedet Hohe Ehrung Feierliche Amtseinführung des Inspekteurs der 29 Bereitschaftspolizeien der Länder Ratsanwärter zu Studienbesuch in den USA 29 Wo ein Wille ist Rezensionen, Neuauflagen INHALT DAS THEMA POLIZEIPRAXIS NACHRICHTEN POLIZEISPORT BÜCHER-ECKE

4 THEMA Erfolgreiche deutsch-polnische Bilanz für 2004 Am trafen sich in Fürstenwalde die Leiter der Dienstbereiche des Schutzbereiches Oder-Spree/Frankfurt (Oder) im Beisein von Hart- mut Lietsch, Leiter der Deutsch-Polnischen Verbindungsstelle (DPV), mit den Kommandanten von Sulęcin, aus Słubice und aus Międzyrzecz zur Auswertung des letzten Jahres und zur Absprache der Maßnahmen für dieses Jahr. Die Bilanz für 2004 fiel recht ansehnlich aus. 12 deutsch-polnische Streifen, 4 Arbeitstreffen der Kriminalisten, Beteiligung an Einsatzleitungen und 4 gemeinsame Verkehrskontrollen auf der BAB 12 bzw. E 30 stehen zu Buche. Vieles wurde mit Unterstützung der DPV realisiert, deshalb an dieser Stelle ein Dankeschön an ihre Mitarbeiter. Die Palette des Informationsaustausches in Form der Auskunftsersuchen, hat sich erweitert und auch die Kontakte, die für uns immer wieder neue Wege ebnen, waren und sind für unsere Arbeit sehr hilfreich. Wir haben die Beziehungen einzelner Wachen zu polnischen Organisationseinheiten aufgeteilt. Teils, weil die Beziehungen in der Vergangenheit so gewachsen sind (PW Fürstenwalde und Erkner mit Międzyrzecz), teils weil gemeinsame Grenzen bestehen, wie in Frankfurt (Oder) und Słubice. Hier sind die Kontakte oft schon auf einem ganz anderen Niveau als dort, wo geographisch eigentlich keine direkten Berührungslinien bestehen wie zwischen dem polnischen Sulęcin und den Wachen Eisenhüttenstadt und Beeskow. Besonders hinderlich ist das Sprachproblem. Deshalb haben Bedienstete unseres Schutzbereiches im letzten Jahr fast 2000 Stunden polnisch gelernt. Im Sprachkabinett der viadrina sprachen GmbH in Frankfurt (Oder) haben 31 Beamtinnen und Beamte des SB OS/FF aus WWD, Kripo, Prävention und Füst einen 30-stündigen Lehrgang besucht und wir sind bestrebt, dass möglichst viele von ihnen dran bleiben. Sie sollen auch weiterhin in die gemeinsame Arbeit involviert werden und das nicht nur, damit die vom Schutzbereich investierten Euro Lehrgangskosten effektiv angelegt wurden. Als besonders wertvoll in der gemeinsamen Arbeit wurden ein Einsatz auf der Oder, der deutsch-polnische Mobilitätstag, der Festivaleinsatz Woodstock und ein polnischer Weihnachtmanneinsatz in Frankfurt (Oder) eingeschätzt. Mit gemischter Besatzung auf der Oder Als im Juli die polnische Polizei bei der Veranstaltung Oderfließ rund 50 Flöße, Kajaks, Segel- und Motorschiffe Station auf ihrem über 500 km langen Weg von Brzeg ins Oderhaff bei ihrem Halt in Frankfurt und Słubice zu betreuen hatte, waren das für sie Aufgaben, die bis Mai 2004 von der Grenzschutz wahrgenommen wurden. Der gemeinsame Einsatz auf unseren WSP-Booten war ein voller Erfolg. Durch das Einwirken der polnischen Beamten an Bord unseres Dienstbootes auf ihre Landsleute, konnten die gefährlichen Anlegemanöver der Sportboote, Flöße und anderen Wasserfahrzeuge am Ziegenwerder und dem Anleger der Fahrgastschiffe ohne Unfälle gemeistert werden. Mobilitätstag für Behinderte Präventionsmitarbeiter aus Frankfurt (Oder) und aus Słubice starteten gemeinsam mit den Behindertenbeauftragten ein Projekt für Behinderte. Es gibt behinderten Menschen die Möglichkeit, sich sicherer, selbständiger und mobiler im Straßenverkehr zu bewegen. Gleichzeitig wurden die übrigen Verkehrsteilnehmer über die Problematik sensibilisiert. Ein Quiz, eine Cross-Strecke für Rollstuhlfahrer, ein Geschicklichkeitsparcours, ein kleiner Sinnesgarten, ein Schilderwald und die musikalische Umrahmung durch Behinderte aus Birnbaumsmühle machten die Veranstaltung attraktiv. Absicherung des Woodstock -Festivals Bei dem polnischen Festival Woodstock, zu dem auch viele Deutsche angereist waren, versahen auch 3 Bedienstete unse- 4

5 THEMA Großes Bild links: Gemeinsame Bootsstreife Bild links: Polnischer Weihnachtsmann in der Euro-Kita in Frankfurt (Oder) Bild daneben: Gemeinsame Kontrolle der Papiere Polnische Arbeitsgruppe Internationale Zusammenarbeit berufen res Schutzbereiches erfolgreich ihren Dienst. Beim anschließenden Erfahrungsaustausch reichte der absolvierte Polnischkurs allerdings nicht ganz aus und man war auf die Hilfe eines etwas besser Deutsch sprechenden Polen angewiesen. Den Abschluss bildete eine Gesprächsrunde bei Tee und Kaffee in der neuen Wache in Kostrzyn. Ein toller Einsatz und gleichzeitig Motivation für den nächsten Sprachkurs. Polnischer Weihnachtsmann fuhr über die Grenze Die seit Jahren gute Tradition bei der polnischen Polizei, sich gemeinsam mit Partnern um kranke Kinder und besonders um Kinder aus sozial schwachen und schwierigen Verhältnissen zu kümmern, wurde auch bei unseren Polizisten für gut befunden. Deshalb organisierten sie bereits im Sommer einen gemeinsamen Tag im polnischen Łagów. Nun fanden sich eine Revierpolizistin und Mitarbeiter der Prävention zusammen und organisierten den Besuch des polnischen Weihnachtsmannes mit dem Maskottchen der Lebuser Polizei Lupo in Frankfurt (Oder). Mit einer Kutsche kamen sie ohne Grenzkontrolle über die Stadtbrücke gefahren. Ziel des Besuches war die Euro-Kita. Die polnischen Kollegen überreichten den Kindern leckere Pfannkuchen und Geschenke. Mit einem tollen Programm zum Mitmachen begeisterten die Knirpse ihre Gäste und den Weihnachtsmann. Viele Kinder können beaus Polen und so war die bei- reits Polnisch bzw. sind selbst derseitige Verständigung für Groß und Klein im wahrsten Sinne ein Kinderspiel. Nach dieser Bescherung hieß es für den Weihnachtsmann auf Wiedersehen und er fuhr zur Kinderstation im Słubicer Krankenhaus. Auf der Station brachten dann die polnischen und deutschen Kollegen bunte Tüten mit reichlichen Geschenken, die von Frankfurter Unternehmern gesponsert wurden. Die Kinder, Schwestern und Ärzte bedankten sich herzlich für diese gelungene Aktion beider Polizeien. Zum Abschluss des Tages gab es ein durch die Polizei und ihre Partner organisiertes großes Weihnachtsprogramm für die Kinder beider Städte im Kulturhaus von Słubice. Detlef Lüben SB OS/FF Zum 1. Februar 2005 hat der Woiwodschaftskommandant der Polizei in Szczecin eine Arbeitsgruppe Internationale Zusammenarbeit berufen, eine neue Organisationseinheit, die sich mit allen Fragen im Zusammenhang mit der polizeilichen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union im Komplex befassen wird. Grundlegende Aufgabe der Arbeitsgruppe wird die bessere Nutzung der Möglichkeiten zur Erlangung materieller und immaterieller Unterstützung durch die Europäische Union sowie die Erfüllung aller Verpflichtungen der Polizei der Woiwodschaft Westpommern sein. Diese ergibt sich aus der Mitgliedschaft Polens im vereinigten Europa. Die Aufgaben der Arbeitsgruppe stützen sich auf drei Säulen: - strategische internationale Zusammenarbeit, - finanzieller Aspekt Aufspüren und Nutzung von Fördermöglichkeiten aus den Fonds der EU für die Polizei der Woiwodschaft Westpommern, Im Kreis der AG u.a.: nadinsp. Andrzej Gorgiel, Woiwodschaftskommandant der Polizei in Szczecin (5.v.l.) und der Stellv. des Hauptkommandanten der Polizei, nadinsp. Eugeniusz Szczerbak - operative Arbeit dem Austausch unterliegen hier Informationen, die streng durch das innerstaatliche Recht des jeweiligen Staates geschützt sind. Die Arbeitsgruppe wird aus 6-8 Personen bestehen, die im Rahmen einer detaillierten Qualifizierungsprozedur ausgewählt werden. Die Bediensteten der Arbeitsgruppe sind Personen mit mehrjähriger reicher Erfahrung in der Polizeiarbeit, mit absolvierten Auslandspraktika und Abschlüssen europäischer Hochschulen. Sie zeichnen sich durch die fließende Beherrschung mindestens einer Fremdsprache und umfangreicher Kenntnisse internationaler Vorschriften für die polizeiliche Zusammenarbeit aus. 5

6 THEMA 110 Die Deutsch-Polnische Verbindungsstelle Aufbaustab Dienstleister für die deutsch-polnische Zusammenarbeit Der Aufbaustab der Deutsch- Polnischen Verbindungsstelle kann seit seiner Gründung im Jahr 2002 als Vorbereitungsstab zur Bildung einer solchen Dienststelle im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder) und seiner Umbenennung in den Aufbaustab bereits auf beachtliche Ergebnisse verweisen. Gemäß dem Grundverständnis Serviceanbieter in Sachen deutsch-polnischer polizeilicher Zusammenarbeit zu sein, müssen wir uns mit den Ergebnissen des Jahres 2004 nicht verstecken. So wurden 1812 Anfragen und Ersuchen bearbeitet, davon 560 aus Polen und 1252 aus Deutschland, darunter 475 allein aus dem Bereich des PP Franfurt (Oder). 122-mal waren Sprachmittler der DPV zu einsatzunterstützenden Maßnahmen in den Dienststellen und Einrichtungen tätig, und 11-mal unterstützten Bedienstete der DPV bei der Vorbereitung und Durchführung von deutsch-polnischen Workshops und Symposien mit Fachthemen zur Erweiterung der Europäischen Union. Gerade in der Unterstützung der Vorbereitung und Durchführung von Symposien oder ähnlichen Veranstaltungen sehen wir einen wichtigen und notwendigen Teil unserer Arbeit, lassen sich doch besonders über diesen Weg Ideen, Vorstellungen oder Arbeitsweisen effektiv an viele Beteiligte herantragen. Am Beispiel des deutsch-polnischen Symposiums der Polizei über die Zusammenarbeit im Grenzgebiet am 19. Oktober 2004 möchte ich das etwas ausführlicher darstellen. Polizeipräsidentin a.d. Winfriede Schreiber im angeregten Gespräch mit Woiwodschaftskommandant Kowalski und Teilnehmern des Symposiums Um die Zusammenarbeit der Polizeien beider Länder weiter zu vertiefen und die Erfahrungen und Erkenntnisse der ersten Monate nach dem Beitritt der Republik Polen zur Europäischen Union auszutauschen, trafen sich Polizisten des Polizeipräsidiums Frankfurt (O), des Schutzbebreiches Cottbus/ Spree-Neiße, des Bundesgrenzschutzes, Vertreter des Zolls und der DPV mit polnischen Polizisten zu einem eintägigen Symposium in Forst / Lausitz. Die zu behandelnden Themen waren durch einzelne Workshops genau abgesteckt. Bei der Eröffnung der Tagung schätzte Polizeipräsidentin Schreiber ein, dass die bisherige Zusammenarbeit von Erfolg gekrönt war und das ein vertrauensvolles Miteinander bereits bei jeder Streife, in jeder Wache, bis hin zum Polizeipräsidium stattfindet. Sie bezeichnete die polnischen Kollegen als zuverlässige Partner, auf die man sich jederzeit verlassen kann. Der Kommandant der Woiwodschaftskommandantur in Gorzów Wlkp., Jerzy Kowalski, hob hervor, dass der 01. Mai 2004 für die polnische Polizei ein Tag des Abschlusses der ersten Etappe der Vorbereitung der Arbeit im Europäischen Sicherheitssystem unter neuen Bedingungen war. Er schätzte weiter ein, dass dabei die polnischen Kollegen von deutschen Kollegen Erfahrungen sammeln konnten, wofür er sich herzlich bedankte. Die Erwartungshaltungen aller Teilnehmer waren sehr hoch, da im Rahmen dieser Tagungsveranstaltung Ergebnisse aufgezeigt, Handlungsbedarf ermittelt und Ziele einer weiteren effektiven Zusammenarbeit dargestellt werden sollten. In Bewertung der bisher geleisteten Arbeit sollten auch Stärken und Schwächen, Risiken und Chancen aufgezeigt werden. Bereits nach den ersten Stunden einer durchgehend eften und abgestimmten wichtigen fektiven Arbeit zeigte sich, dass die Tage und Wochen der Vorbereitung dieser Veranstaltung durch die DPV und den SB CB/SPN und die hier entwickel- Verständnisprozesse von großer Bedeutung waren. Die DPV sowie der SB CB/SPN als Veranstalter präsentierten die Dokumentation vor ca. 65 Teilnehmern. Erkennbar war die lebendige Auseinandersetzung mit den Problemen und die Suche nach Ansatzpunkten von Lösungswegen für die praktische Arbeit mit der Zielstellung einer verstärkten und erleichterten Zusammenarbeit der Polizeien bei der Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität sowie bei der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im jeweils zuständigen Territorium beider Länder. Die durch die DPV in Auswertung des Symposiums erarbeitete Gesamtdokumentation (erhältlich in der DPV) zeigt mit aller Deutlichkeit die bestehenden Probleme und Anforderungen der Zusammenarbeit auf. So wird der Fortschreibung des Protokolls der Behördenleitung (Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) Woiwodschaftskommandantur Gorzów) vom größte Bedeutung beigemessen und es wird allen Schutzbereichen und Kreiskommandanturen der Polizei empfohlen, sich feste Ansprechpartner auf der jeweils anderen Seite zu schaffen, um nur zwei Schlussfolgerungen zu nennen. Wenn in diesem Zusammenhang aber auch die besondere Stellung der DPV in diesem Gesamtprozess festgestellt wird, so ist das Lohn für die bisherige Arbeit und unbedingter Auftrag für die Zukunft. Helmut Hahs Deutsch-Polnische Verbindungsstelle 6

7 THEMA Partnerschaftsvertrag mit Leben erfüllt Am unterzeichneten der Kreiskommandant der Polizei Wolsztyn, Lech Biernat und der Leiter des Schutzbereiches Dahme- Spreewald, Kriminaldirektor Hans-Joachim Zimmerling, einen Vertrag über partnerschaftliche Beziehungen zwischen der Kreiskommandantur der Polizei Wolsztyn und dem Schutzbereich Dahme- Spreewald. Die Unterzeichnung fand im Rahmen eines Besuchs der Delegation des Landkreises in Wolsztyn aus Anlass der Feierlichkeiten zur EU-Osterweiterung statt. Die Vereinbarung zwischen den Polizeidienststellen sieht u.a. den Erfahrungsaustausch, die Abstimmung bei Präventionsmaßnahmen, gemeinsame präventive Aktivitäten, die gegenseitige Teilnahme an Fachtagungen, den Erfahrungsaustausch zu Fragen der polizeilichen Arbeit in den Bereichen Einsatz / Ermittlungen, Technik und Verfahrensbearbeitung sowie gemeinsame sportliche und kulturelle Aktivitäten vor. Die Polizeidienststelle in Wolsztyn war die erste in der Woiwodschaft Großpolen, die einen derartigen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet hat. Mit der Unterschriftsleistung wurden die seit Ende 2002 existierenden Beziehungen, die im Rahmen der Kontakte des Landkreises zur Partnerregion Wolsztyn entstanden, auf eine solide vertragliche Grundlage gestellt. Eine ganze Reihe von Aktivitäten unterstreicht seit dieser Zeit die funktionierende Zusammenarbeit. So nahmen polnische Kollegen 2003 und 2004 an den vom Schutzbereich veranstalteten Fachtagungen zu speziellen Themen der Verkehrssicherheit teil. Die Beiträge der polnischen Gäste vermittelten den Tagungsteilnehmern interessante Einblicke in die Arbeit der Polizei des Nachbarlandes. Mitarbeiter der Wolsztyner Polizei weilten zum Tag der offenen Tür im Schutzbereich und konnten sich bei Besuchen zu Einsatzhöhepunkten ein Bild von der Arbeit der deutschen Partner machen. Inzwischen besuchen auch einzelne Dienstgruppen aus den Wachen die polnische Partnerdienststelle. Sie machen sich mit Strukturen, der Arbeitsweise, Organisation und Technik der polnischen Ordnungshüter vertraut. Bei dieser Gelegenheit werden auch gleich Gegenbesuche abgesprochen. Die gegenseitige Teilnahme an Angelwettkämpfen ist ebenfalls bereits eine häufig praktizierte Form, um die Kontakte auszubauen und das gegenseitige Kennenlernen zu vertiefen. In diesem Jahr werden erneut polnische Partner zum Polizeifest des Schutzbereiches im Juni erwartet. Im Gegenzug werden Mitarbeiter des Schutzbereiches im Juli in Wolsztyn weilen. Bei diesen Anlässen kommen auch die ersten Sprachkenntnisse in Anwendung, die sich inzwischen rund zwanzig Mitarbeiter des Schutzbereiches in Lehrgängen angeeignet haben. So vollzieht sich allmählich eine Entwicklung von der Nachbarschaft zu einer gut funktionierenden Partnerschaft, von der beide Seiten profitieren. Diese Zusammenarbeit weiter auszugestalten liegt auch im Sicherheitsinteresse der Menschen diesseits und jenseits der Oder. Sie an den tatsächlichen Erfordernissen der polizeilichen Arbeit auszurichten, wird der Anspruch sein, an dem sich beide Vertragspartner messen lassen wollen. Lothar Walter Pressesprecher SB DS Bild oben: Delegation der Kreispolizeidienststelle Wolsztyn beim Tag der offenen Tür des SB gemeinsam mit dem Landrat Martin Wille (2.v.re.) und dem Leiter des SB, KD Hans-Joachim Zimmerling Bild unten: Der Leiter des SB und Miroslaw Miętus, stellvertretender Kommandant und Leiter Verkehrsdienst der Kreiskommandantur der Polizei Wolsztyn im Präsidium der Fachtagung Verkehrssicherheit 7

8 THEMA 110 Gemeinsames Fortbildungsseminar zu grenzüberschreitender Umweltkriminalität Im September 2004 nahmen 21 polnische und deutsche Kriminalbeamte an einem viertägigen Seminar Grenzüberschreitende Umweltkriminalität in Basdorf teil, in dem die vielfältigen Facetten dieses Phänomenbereiches und Ansätze gemeinsamer Bekämpfungsmöglichkeiten vorgestellt wurden. Abfallverschiebung in Richtung Osten und Handel mit geschützten Tieren in Richtung Westen ein Szenario, das an der polnisch-deutschen Grenze immer wieder feststellbar ist. Hier setzte das Seminar an, mit dem Ziel, die Polizeibeamten der Länder im Bereich Umweltkriminalität zu sensibilisieren und ihnen Möglichkeiten der Zusammenarbeit aufzuzeigen. Mit dieser Überlegung wurden nicht nur Kriminalisten von polnischen und brandenburgischen Polizeibehörden, sondern auch Kollegen vom Bundesgrenzschutz und aus dem Berliner LKA eingeladen. Während am Anfang des Seminars Straftatbestände, die Organisation und Arbeitsweise der Nach einem kontinuierlichen Rückgang der Umweltkriminalität in den letzten Jahren hat sich die Anzahl der Straftaten im Jahr 2004 erstmals wieder erhöht. Sie stieg von 969 im Jahr 2003 auf in Jahr 2004 (+53,1 %). Ursächlich dafür ist auch ein Großverfahren. In diesem Fall der Lebensmittelkriminalität bearbeitete das Landeskriminalamt Brandenburg im Jahr 2004 ein Komplexverfahren (134 Ermittlungsverfahren) gegen einen Fleischermeister aus dem Landkreis Märkisch Oderland, der über einen Zeitraum von drei Jahren insgesamt 241 Rinder illegal geschlachtet hatte. Polizei und die Lagebilder Umweltkriminalität der polnischen und deutschen Seite erläutert wurden, erfolgte am zweiten Tag die Vertiefung in das eigentliche Thema. Durch den Spezialisten für Artenschutzkriminalität, Jörg Lippert vom Landesumweltamt Brandenburg, wurde anschaulich die Spannbreite der kriminellen Energie von Schmugglern streng geschützter Tiere dargestellt. Danach zeigte Lutz Süßmann Möglichkeiten kriminaltechnischer Tatortarbeit bei der Bearbeitung von Umweltkriminalität auf. Einen wertvollen Beitrag leistete der Dezernatsleiter Umweltkriminalität des LKA Saarland, Herr Rupp. In dem er die Zusammenarbeit der deutschen und französischen Kriminalpolizei auf diesem speziellen Kriminalitätsgebiet skizzierte, wies er beispielhaft auf Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Arbeit an der Oder hin. In seinem Referat kamen Standards polizeilicher Zusammenarbeit wie parallel geführte Ermittlungsverfahren, gemeinsame Ermittlungsgruppen aber auch die Umsetzung des Schengener Durchführungsübereinkommens zum Tragen. Vor Ort auf der BAB 12 wurde den Teilnehmern die Arbeit der Bild oben: Vorstellung des mobilen Röntgengerätes des Zolls zur Überprüfung von Lkw-Ladungen im Rahmen der Vorstellung der Arbeit der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit des BGS Bild rechts: Sichergestellte Schmugglerware von Tierpräparaten Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit des Bundesgrenzschutzes nahe gebracht. RD Hartmut Lietsch, Leiter der Deutsch-Polnischen Verbindungsstelle, stellte am Ende des Seminars deren Struktur und Aufgaben vor und machte deutlich, dass die Polizei in der Verbrechensbekämpfung die länderübergreifende Zusammenarbeit schnellstens und effektiv organisieren muss, denn Kriminalität kennt keine Grenzen. Während innerhalb des Seminars die Beiträge durch den Simultanübersetzer Zdzisław Ciupek den Teilnehmern nahe gebracht wurden, erfolgte der persönliche Kontakt zu den polnischen Kollegen im Freizeitbereich durch ein Sprachmix von Englisch, Russisch, Deutsch und Polnisch. So konnten sich die Kollegen am Grillabend oder auch beim Bowling persönlich kennen lernen und so auch über die Vorzüge deutscher Biere oder Stettiner Kolbassa philosophieren. Bei der Verabschiedung der Teilnehmer wurde nahezu einmütig die Veranstaltung als ein wichtiger Schritt für den weiteren Ausbau der guten polizeilichen Beziehungen zwischen den polnischen und deutschen Dienststellen gewürdigt. Die anwesende Abteilungsleiterin Wirtschaftskriminalität der Woiwodschaftskommandantur der Polizei Gorzów, Violetta Rakowiecka, in deren Ressort auch die Bekämpfung von Umweltkriminalität fällt, unterstrich dabei die Wichtigkeit solcher Veranstaltungen, aus denen Arbeitskontakte für eine wirkungsvolle Bekämpfung der Umweltkriminalität entstehen. Harry Jäkel LKA, SGL

9 THEMA Verkehrsdienste mit Elan ins Deutsch- Polnische Jahr Seit der Polizeireform pflegt der Bereich Verkehrsdienste und Autobahnpolizei seine Kontakte zur polnischen Polizei. Wie immer, so fing auch hier alles langsam an. Mal ein Kollege oder zwei auf der jeweilig anderen Seite als Beobachter, mal ein Treffen der Verantwortlichen bei Beratungen oder Feiern. Besonders im letzten Jahr haben die Beziehungen auch Dank der Deutsch-Polnischen Verbindungsstelle Fahrt aufgenommen. Intensivierung des gemeinsamen Handelns eine echte Chance sieht, die Autobahnen in unserem grenznahen Raum noch sicherer zu machen. Ziel der Gespräche war die Verständigung über abgestimmte Verkehrskontrollen. Es wurde u.a. vereinbart, dass man sich gegenseitig über größere Kontrollen informiert, damit die jeweils andere Seite prüfen kann, ob die Kontrollstrecke auf der eigenen Seite zeitgleich fortgesetzt wird. Vier gemeinsame Kontrollen auf der BAB 12 bzw. der E 30 fanden statt. Beiderseits der Grenze trafen die Kraftfahrer auf polnische und deutsche Beamte, das Erstaunen war spürbar. Die Kollegen selbst waren natürlich am Detailwissen des anderen interessiert und so gab es zwischen den Kontrollen an den einzelnen Fahrzeugen auch so manches Fachgespräch. Mit der EU-Osterweiterung waren beide Seiten in der Pflicht, die Reihen enger zu schließen. Neben einer Reihe von anderen Treffen und Vereinbarungen war ein Gespräch im Herbst 2004 die Initialzündung für ganz praktische Zusammenarbeit. Am trafen sich die Leiter der Führungsstelle unseres Schutzbereiches und der Verkehrsdienste, PD Wolff und PHK Loose, in Fürstenwalde mit den Leitern der Verkehrspolizei der Woiwodschaften Poznań und Gorzów, Michał Frąckowiak und Witold Kapustyński. Das Gespräch kam auf Anregung von Hanjo Loose zustande, der in der Auch über eine bereits praktizierte Kontrollform, bei der jeweils Polizisten des anderen Landes eigene Kontrollstellen verstärken, wurde gesprochen. Hier eine Kontinuität reinzubringen, war ein Ziel der Gespräche. Und es wurde darüber gesprochen, wie man das Zusammenwachsen der Polizeien auch für den Kraftfahrer oder den Spediteur spürbar machen kann. Aus diesen Gesprächen entwickelte sich das, was nunmehr schon gängige Praxis ist. Festgestellte technische Mängel an polnischen Fahrzeugen werden als Bildanlagekarte in Kopie über die DVP an die polnischen Dienststellen geschickt oder beim Treffen der Leiter ausgetauscht. Die polnischen Beamten führen dann vor Ort in Polen eine Nachkontrolle durch und veranlassen eigene Maßnahmen und ggf. Sanktionen. In über 40 Fällen ist das in dem kurzen Zeitraum bereits praktiziert worden und hat sich unter den polnischen Kraftfahrern und Spediteuren herumgesprochen. Bild oben: PHK Hanjo Loose, Leiter Verkehrsdienste SB OS/FF, insp.mgr. Waldemar Jarczewski, stellv. Woiwodschaftskommandant von Poznań, nadinsp. Henryk Tokarski, stellv. Hauptkommandant aus Warschau und insp. Aleksander Borkowski; Hauptkommandantur der Polizei (v.l.n.r.) Den ersten Stapel Anlagekarten überbrachte Hanjo Loose am persönlich anlässlich eines Vortrages zur Struktur der Autobahnpolizei und der Zusammenarbeit mit externen Partnern. Zuhörer in Poznań waren u.a. der stellvertretende Hauptkommandant, die Leiter der Verkehrspolizei der Woiwodschaften und das staatliche Autobahnamt. Mit Hilfe des Dolmetschers, Herrn Lindemann, stand er im Anschluss Rede und Antwort auf die zahlreichen Fragen, die die polnischen Kollegen gerade im Zuge des Aufbaues ihrer Autobahnpolizei hatten. Mit Interesse nahmen sie auf, dass wir auch die Polizeihubschrauber zur Verkehrsüberwachung einsetzen. Der stellvertretende Hauptkom- Bild unten: Seminar der Verkehrsdienste der Woiwodschaft Poznań zum Thema Grundsätze des Zusammenwirkens der Polizeidienststellen mit den Betreibern der Autobahnen am 22.und in Sielinko mandant wurde daraufhin noch vor Ort gefragt, ob es auch genehmigt würde, wenn sie ebenso verfahren würden. Ob der guten Idee konnte er schlecht nein sagen. Für 2005 haben sich alle vorgenommen, die gegenseitige Zusammenarbeit in eine Vereinbarung zu fassen. Darin nehmen die Verkehrsunfallbekämpfungsmaßnahmen angesichts der Ost-West-Achse E 30/BAB 12, einen breiten Raum ein. Die Kollegen freuen sich schon darauf, das umsetzen zu können. Detlef Lüben Pressesprecher SB OS/FF 9

10 THEMA 110 Die Begegnung der anderen Art deutscher und polnischer Polizisten Künstlertreffen der Polizei in Unieście Impressionen, Martina Schaub, SB Barnim Deutschland und Polen zwei europäische Länder mit zum Teil sehr unterschiedlichen Voraussetzungen. Aber auch auf künstlerischem Gebiet? Diese Frage näher zu beleuchten, dazu bot sich im September des vergangenen Jahres für Polizeibeamtinnen des Schutzbereiches Barnim eine außergewöhnliche Gelegenheit, nach dem sie von einer Kollegin des ZDPol für ein interessantes Projekt begeistert worden waren. Traditionell fand im September 2004 an der polnischen Ostseeküste das IV. Künstlerpleinair Blauer Greif in Unieście statt - ein 14-tägiges Künstlertreffen polnischer Polizisten und deren Künstlerfreunde, die sich in der Freizeit ihren Hobbys wie Malen, Bildhauen oder Fotografieren widmen. Schon seit 1999 sind Polizisten bzw. Mitarbeiter deutscher Polizeibehörden zu diesen Treffen eingeladen und gern gesehen. Erstteilnehmerin des Landes Brandenburg war 1999 Sylke Streichan, damals im PP Eberswalde tätig, heute Mitarbeiterin des ZDPol. Für sie war es eine große Herausforderung, ganz allein der Einladung an die polnische Ostseeküste zu folgen. Obwohl die polnischen Kollegen für ihr Wohlbefinden gesorgt hatten und auch eine Dolmetscherin zur Verfügung stand, war sie dennoch sehr froh, dort auf eine Polizistin aus Mecklenburg-Vorpommern zu treffen. Weil das Pleinair für beide Kolleginnen zu einem ganz besonderen Erlebnis, geprägt von einer großartigen Gastfreundschaft und vielen Möglichkeiten des Lernens und des Weitergebens wurde, entwickelte sich über das künstlerische Interesse hinaus auch ein freundschaftliches Band. Gern wurden daraufhin von beiden auch die folgenden jährlichen Einladungen angenommen. Erst im Jahr 2004 erweiterte sich der Kreis der deutschen Teilnehmer. Und das sehr zur Freude unserer polnischen Kollegen, denn in jedem Jahr wurden Einladungen an die Polizeibehörden geschickt, aber leider hatten diese bislang nicht die erhoffte Resonanz. Wie wir dem Leiter des Kunstpleinair Janusz Rapkiewicz versicherten, lag es kaum an einem mangelnden Interesse oder weil es bei uns keine Polizisten gibt, die künstlerische Hobbys haben. Eher lag es wohl daran, dass die Botschaft bislang nicht die Richtigen erreicht hatte. Wir möchten sehr gern auch einmal ein Treffen bei euch durchführen. Vielleicht werden sich dann noch mehr interessierte Polizisten finden, die zukünftig an unseren Künstlertreffen teilnehmen möchten sagte Janusz Rapkiewicz anlässlich unserer Begrüßung im letzten Jahr. Seit 30 Jahren ist er Polizist und davon schon viele Jahre hauptamtlich Kulturfunktionär und für alle kulturellen Belange bei der Polizei zuständig. Die Organisation von Künstlertreffen, Ausstellungen sowie Auktionen, auf denen Kunstwerke für wohltätige Zwecke versteigert werden, gehören dazu und sind schon seit 21 Jahren Tradition bei der polnischen Polizei. Unterstützung leisten die einzelnen Kommandanturen und die Gewerkschaften. Während des 14-tägigen Aufenthaltes waren alle Pleinairteilnehmer in einem Polizei-Ferienheim direkt an der Ostseeküste untergebracht. Im Mittelpunkt stand ganz und gar das Hobby eines jeden. Die meisten hatten sich, wie sich herausstellte, dem Malen verschrieben. Es waren kreative, schöpferische, erlebnisreiche aber auch arbeitsreiche Tage. Unwahrscheinlich schöne Kunstwerke wurden erschaffen, deren Entstehung man mitverfolgen konnte. Aber es entstanden nicht nur Gemälde, auch Bildhauer (u.a. Holzschnitzer) ließen sich bei ihrer Arbeit beobachten. Fotografen suchten immer wieder nach interessanten Motiven und präsentierten diese ausdrucksvoll. Abends gingen wir von Atelier zu Atelier, beschauten und bewunderten die Werke, so wie wir auch über Techniken und Möglichkeiten fachsimpelten. Viele Tipps und Tricks wurden weitergegeben. Aber diese Tage waren nicht nur von Arbeit geprägt. Es ergaben sich viele gesellige Zusammentreffen. Lagerfeuer, Geburtstagfeier, gemeinsames Angeln, Flurparty das waren geplante aber auch spontane Zusammenkünfte, bei denen über viele Themen gesprochen wurde, gern auch über den gemeinsamen Beruf. Diese Gemeinsamkeiten erzeugten schon bald eine gewisse Vertrautheit und Verbundenheit. Das Highlight aber war zweifellos der vorletzte Tag des Künstlertreffens. An diesem wurde eine Ausstellung gestaltet, auf der die entstandenen Kunstwerke in recht eindrucksvoller Weise präsentiert wurden. Immerhin gab es 52 Ölgemälde, 10 Fotomotive und 7 Statuen zu bewundern. Und wie es auf einer richtigen Vernissage so üblich ist, fehlten auch hier die prominenten Gäste nicht. Der Woiwodschaftskommandant der Polizei nad insp. Andrzej Gorgiel, führte eine ca. 15-köpfige Delegation an. Darunter waren auch der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Verwaltungsbeamten, der Polizeipfarrer und andere Persönlichkeiten. Auch Vertreter der Medien (Funk und Fernsehen) waren erschienen, um über diese Ausstellung zu berichten. Der Woiwodschaftskommandant überreichte allen Teilnehmern des Kunstpleinairs eine Urkunde und dankte für die von den Teilnehmern geschaffenen Werke. Denn die zuvor ausgewählten und ausgestellten Kunstwer- 10

11 THEMA Gubener Revierpolizistin und ihr polnischer Kollege im Kulturhaus von Gubin/Polen Gemeinsame Bürgersprechstunde Bild links: Die deutschen Künstlerinnen in ihrer Mitte die polnische Kollegin Barbara, die auch als Dolmetscherin zur Verfügung stand. Bild daneben: Ein Kunstwerk im Entstehen, Steffi Franke SB Barnim. Bild oben: Nur ein kleiner Teil der ausgestellten Bilder. Als ein Novum in der Zusammenarbeit der Wache im polnischen Gubin und der Polizeiwache im deutschen Guben wurde am 10. Mai 2004 mit einer gemeinsamen Sprechstunde der Revierpolizei Gubin und der Revierpolizei Guben begonnen. Das Sprechzimmer befindet sich im Kulturhaus in Gubin. Es wurde nach einem Gespräch der Leiter der Wache Gubin und der Polizeiwache Guben mit dem Leiter des Kulturhauses Gubin kostenlos zur Verfügung gestellt. In über 40 Sprechstunden hat es sich gezeigt, dass das Angebot der polnischen und deutschen Polizei angenommen wird. Ca. 200 polnische und deutsche Bürger nutzten bisher die Möglichkeit, Ansprechpartner beider Polizeien in einem Büro aufzusuchen und zum Teil zweisprachig ihre Probleme zu klären. polnische Polizei Zeugen vorzuladen und Schreiben zu überstellen. Die Leiter der Wache in Gubin und der Polizeiwache Guben sind regelmäßig bei den Sprechstunden zu Gast und informieren sich über die Durchführung und Akzeptanz bei den Bürgern. PHK Kleo Leiter PW Guben Revierpolizistin Ewa Pfeiffer und Revierpolizist Radek Sawicki im Gespräch mit einem Bürger. ke gingen an den Club Pasja, deren Mitglieder hauptsächlich Polizisten sind, die sich in ihrer Freizeit künstlerisch betätigen. Die Kunstwerke wurden zum Teil in verschiedenen Ausstellun- gen aufgenommen oder später für einen wohltätigen Zweck versteigert. Offen ist derzeit noch die Frage, ob sich Wege finden lassen, möglicherweise noch in diesem Jahr dem Wunsch der polnischen Kollegen entsprechen zu können und ein deutsch-polni- sches Kunstpleinair im Land Brandenburg zu organisieren. Wir suchen gegenwärtig noch nach Ideen und Möglichkeiten zur Umsetzung eines solchen Projektes und natürlich auch nach Mitarbeitern der Polizei, die sich künstlerisch betätigen und an der Organisation und Teilnahme eines deutsch-polnischen Künstlertreffens interessiert sind. Kontaktadresse für Interessenten: polzei.brandenburg.de Martina Schaub Pressesprecherin SB BAR Dabei ging es u.a. um Auskünfte zu Verkehrsunfällen, zu der Möglichkeit des Bezahlens von Geldstrafen, um sichergestellte Fahrräder bis hin zur Anzeigenerstattung. Die Revierpolizistin Ewa Pfeiffer und der Revierpolizist Radek Sawicki konnten den meisten Bürgern unmittelbar helfen. Dabei ist es von Vorteil, dass sich beide in Deutsch und in Polnisch verständigen können. Durch die regelmäßige Durchführung der Sprechstunde werden auch viele Anfragen und Probleme auf dem kleinen Dienstweg geklärt. Es wird auch die Möglichkeit genutzt, über die 11

12 THEMA 110 Sinkende Fallzahlen beweisen die Qualität der Zusammenarbeit Interview mit dem Woiwodschaftskommandanten der Polizei Gorzów Wlkp., Herrn Jerzy Kowalski info 110: Der sichtbarste Beweis für die deutsch-polnische Zusammenarbeit ist die Gemeinsame Streife, die bereits seit mehr als zwei Jahren dies- und jenseits der Grenze gelaufen wird. Wie reagieren polnische Bürger auf diese verschieden uniformierten Polizisten? 12 insp. Kowalski: Tatsächlich ist es ja schon eine ganze Weile her, dass wir mit diesen gemeinsamen Streifen begonnen haben. Nach meiner Erinnerung war es im Dezember 2002 auf den Märkten in Słubice und Kostrzyn, wo erstmals deutsche Polizisten gemeinsam mit unseren Kollegen patrouillierten. Ja, da gab es schon ein großes Staunen, doch das hat sich schnell gelegt. Und wenn ich an unseren bisher größten Einsatz im vergangenen Jahr denke, an das Woodstock-Festival bei Kostrzyn, dann stelle ich fest, dass so eine Großveranstaltung mit mehreren tausend deutschen Besuchern auf polnischem Territorium ohne gemeinsame Streifen, inzwischen sind ja auch gemischte Führungsstäbe dazugekommen, gar nicht mehr zu bewältigen ist. info 110: Ein weiterer Baustein sind die gemeinsamen deutschpolnischen Verkehrskontrollen. Im vergangenen November wurden deswegen polnische wie auch deutsche Verkehrspolizisten gemeinsam im Rahmen eines Seminars zur Integrierten Fortbildung in Frankfurt (Oder) geschult. Der Fall: Erhard Seifert, geb in Oranienburg, wh.: Eisenhüttenstadt. Er verließ die Wohnung in den frühen Morgenstunden an einem Januarmorgen 2004, um mit seinem Pkw Skoda Octavia zum Einkaufen nach Polen zu fahren, wahrscheinlich über den Grenzübergang Guben oder Schlagsdorf. Seit diesem Tag gibt es kein Lebenszeichen des Vermissten. Am Samstag, dem , wurde durch die polnische Polizei der PKW des Herrn Seifert gegen Uhr verlassen in Zielona Góra aufgefunden und sichergestellt. Zur Aufklärung der Vermisstensache Seifert wurde eine gemeinsame Ermittlungsgruppe der Polizei Gorzów und K/PP Frankfurt (Oder), 1. Kommissariat gebildet. Die Straftat wurde gemeinsam aufgeklärt, drei Tatverdächtige warten derzeit auf die Verhandlung. insp. Kowalski: Auch hier bekomme ich ein äußerst positives Echo. Und nicht nur von Polizisten, deren Arbeit bei der Kontrolle wesentlich erleichtert wird. Es gibt noch einen positiven Aspekt eher psychologischer Natur. Wie mir berichtet wurde, reagieren auch die kontrollierten Fernfahrer oder Urlauber, sofern sie aus Deutschland stammen, sehr erleichtert, wenn sie in ihrer Heimatsprache angesprochen werden. Die Belehrung über polnische Gesetze auf polnischem Boden, aber in deutscher Sprache wird so nicht nur eher akzeptiert, sondern kann auch befolgt werden, weil sie verstanden wurde. Das gilt sicher auch auf Ihrer Seite der Grenze. So trägt dieser psychologische Aspekt zu höherer Gesetzestreue bei und senkt die Fallzahlen. info 110: Kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit ist für den Bürger weniger sichtbar, wie aber der Fall der Aufklärung des Vermisstenfalles Erhard Seifert aus Eisenhüttenstadt durch eine gemeinsame Ermittlungsgruppe zeigt, wird auch hier sehr erfolgreich zusammengearbeitet. Und das sicher nicht nur mit dem PP Frankfurt (Oder). Welche weiteren Partner würden Sie hervorheben? insp. Kowalski: Lassen Sie mich noch einmal kurz auf diesen Fall zurückkommen. Seine Aufklärung zeigt deutlich die gewachsene Qualität der Zusammenarbeit. Vor allem auch deshalb, weil durch die bestehenden Verträge zwischen unseren Ländern derartige Fälle weniger bürokratisch und schnell abgearbeitet werden können. Dazu kommt der persönliche Kontakt zwischen den Kollegen. Sehen Sie, ich bin jetzt seit nahezu 4 Jahren in Gorzów. Ich habe mein Gegenüber, die inzwischen ehemalige Polizeipräsidentin Frau Schreiber und den jetzigen Präsidenten Klaus Kandt in zahlreichen Besuchen kennen- und schätzen gelernt. Zwischen uns ist das Vertrauen gewachsen, das für sehr gute nachbarliche Beziehungen nötig ist. Eine Basis also, die auch in den Polizeidienststellen in unseren Bereichen durch die jahrelange gemeinsame Arbeit vorhanden ist. Sicher haben wir weitere Arbeitskontakte, beispielsweise mit Berlin, mit Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern oder dem Bundeskriminalamt. Doch in der überwiegenden Zahl der Fälle sind es Anfragen und Probleme aus dem Land Brandenburg, die uns beschäftigen. info 110: Eine enge Zusammenarbeit gibt es auch auf dem Gebiet der Prävention: Gemischte Polizeibesatzungen der Polizeiberatungsstellen auf Messeständen Anfang Januar in Cottbus beispielsweise. Ich erinnere mich auch an den Brandenburg- Tag 2004 in Eberswalde, wo das polnische Polizeimaskottchen LUPO mit weiteren polnischen Kollegen unser polizeiliches Ausstellungsangebot bereicherte und sehr gut aufgenommen wurde. Ich freue mich natürlich darüber, dass LUPO bei Ihnen auch gern gesehen ist. Bei uns in Polen jedoch geht die Bedeutung LUPOs über die des Maskottchens wesentlich hinaus. LUPO steht sowohl für ein Erziehungs- als auch für ein Bildungsprogramm auf dem Gebiet der polizeilichen Prävention. Jedem Kind und jedem Jugendlichen ist er bekannt, denn LUPO ist überall: zum Beispiel auch zu Schulbeginn auf den Stundenplänen. Auf vielen Schulmaterialen ist er abgebildet und hilft den Kindern durch Verhaltensregeln die täglichen Gefahren im Straßenverkehr zu bewältigen. Übrigens kann LUPO nicht erworben werden, man muss ihn sich verdienen. Manchmal kann man ihn auch gewinnen, auf jeden Fall ist er nicht käuflich und das macht ihn noch begehrenswerter. Und weil das so ist, sind wir nun ganz besonders froh darüber, dass es uns gelungen ist, einen Vertragspartner für seine Vermarktung zu gewinnen. In Kürze wird ein Fruchtsafthersteller seine Flaschenetiketten ebenfalls mit dem Konterfei LUPOs bedrucken. Vom Verkauferlös bekommen wir einen kleinen Anteil, den wir zur Finanzierung weiterer Präventionsprogramme nutzen werden. info 110: Um besser und effektiver zusammenarbeiten zu können, stellen sie uns jeden Monat ein Lagebild der Woiwodschafts-

13 THEMA Persönliches Name: Jerzy Kowalski Alter : 48 Jahre Dienstgrad: Inspektor verheiratet : seit 1977 Kinder : 2 Kinder wohnhaft: Skierniewice (bei Lodz) Hobbies: Angeln Dienstliches In der Funktion seit: Mai 2004 (er war vorher seit Januar 2002 Stellvertreter) kommandantur der Polizei zur Verfügung. Die Polizei des Präsidiums Frankfurt (Oder) schickt Ihnen im Gegenzug ebenfalls eines zu. Sind diese Lagebilder schon aussagekräftig genug oder muss noch die eine oder andere polizeiliche relevante Information aufgenommen werden, um die Lagebilder noch aussagekräftiger zu machen? insp. Kowalski: Solche Lagebilder sind sehr wichtig und sie zeugen ja auch von dem bereits erwähnten Vertrauen zwischen unseren Polizeien. Deshalb ist es kein Widerspruch, wenn ich betone, dass mir der tägliche Informationsaustausch zwischen unseren Polizeibeamten noch wichtiger erscheint. Das Lagebild ersetzt den persönlichen Anruf nicht. Um das an einem Beispiel deutlich zu machen. Wenn es einen mehrstündigen Stau auf der Autobahn gibt, sollten wir davon sofort erfahren und nicht erst vier Wochen später aus dem Lagebild. Was die einzelnen Themenbereiche betrifft, die ein Lagebild beinhaltet, so möchte natürlich jeder Sachbearbeiter aus beruflicher Neugier zu seinem Deliktphänomen noch mehr von der anderen Seite erfahren. Insofern muss abgewogen werden, was kann oder muss noch in das Lagebild, auf jeden Fall bin ich für den Anfang zufrieden damit. info 110: Mit dem Datum 1. Mai und der historischen EU-Erweiterung verbunden war auch eine gewisse Angst. Viele Bürger fürchteten mit der Öffnung der Grenze um ihre Sicherheit. Keine dieser Befürchtungen ist eingetroffen. Im Gegenteil: Innenminister Jörg Schönbohm sagte bei der Freischaltung der polnischen Informationsseiten auf der homepage dass die bisher vorliegenden Kriminalitätszahlen des vergangenen Jahres einen Rückgang der Delikte in der Grenzregion aufzeigen. Damit hätten sich Befürchtungen eines mit der EU- Osterweiterung verbundenen sprunghaften Kriminalitätsanstieges nicht bestätigt. insp. Kowalski: Das habe ich mit Erleichterung vernommen, denn es war nicht so, dass dieses Datum in unserem Land mit weniger Sorgen betrachtet wurde. Auch wir befürchteten eine verstärkte Migration über unser Territorium. Doch genauso wie die Polizei des Landes Brandenburg haben auch wir uns auf diese Situation vorbereitet. Zum einen gemeinsam, wie bereits mit zahlreichen Fakten beschrieben, und jeder für sich beispielsweise durch Einführung moderner Computertechnik und der verbesserten und internationalisierten Ausbildung unserer polnischen Polizisten. Dabei half vor allem auch die Europäische Gemeinschaft mit ihren Programmen, die nun auch mit Stolz auf den Erfolg ihrer Projekte und unserer gemeinsamen Arbeit blicken kann. Einen weiteren und viel einfacheren Grund möchte ich nicht unerwähnt lassen, weil er uns damals viel Arbeit bescherte die Grenze selbst. Mit ihrem Wegfall verschwand der kilometerlange Stau an LKW und damit die Ganoven, die er aus welchen Gründen auch immer anlockte. Schauen Sie in Ihr Presse-Archiv worüber die Medien berichteten und was die Bevölkerung logischerweise jahrelang beunruhigte. info 110: Zusammenarbeit in Europa ist auch ein sprachliches Problem. Im konkreten Fall zwischen Polen und Deutschland werden den Polizeibeamten Sprachkurse angeboten, die auch zahlreich besucht wurden. Kurse sind die eine Seite, die Sprache in der Praxis anzuwenden und zu vervollkommnen, die andere. Was halten Sie von dem Vorschlag, deutsche Polizeibeamte zum Praktikum in polnischen Dienststellen zu schicken, damit deren Kenntnisse der polnischen Sprache verbessert werden kann? insp. Kowalski: Kurz gesagt: Ich bin dafür. Und zwar mit beiden Händen. Wenn ich vorhin von dem gewachsenem Vertrauen zwischen unseren Polizeien sprach, dann liegt dafür ein Grund in diesen gemeinsamen Sprachkursen. Tatsächlich lernt jeder nicht nur die Sprache des Gegenübers, er lernt auch viel über die polizeiliche Arbeit und die Strukturen. Aus persönlichen Kontakten werden oftmals Bekanntschaften, manchmal auch Freundschaften, all das führt zur positiven Auswirkungen. Deswegen haben wir in unser Schulobjekt in Zielona Góra weiter investiert und eine Planstelle für eine Deutschlehrerin geschaffen. info 110: Neben der gemeinsamen polizeilichen Arbeit ist auch eine kulturell-künstlerische und 13

14 THEMA Deutsch-polnische Zusammenarbeit im Kampf gegen internationale Kfz-Schieber Immer wieder X5... sportliche Zusammenarbeit gewachsen. Erstmals gab es im vergangenen Dezember ein deutsch-polnisches Weihnachtskonzert in Frankfurt (Oder). Können Sie sich vorstellen, der Gastgeber eines polnisch-deutschen Weihnachtskonzertes zu sein? insp. Kowalski: Auf jeden Fall. Vielleicht nicht hier in Gorzów, es fehlt an einem vergleichbaren größeren Saal. Ich denke da eher an Słubice, wo wir an der Universität Colonium Polonicum viel bessere Bedingungen haben, doch die Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen. Lassen sie mich jedoch die Gelegenheit nutzen und auf einen Höhepunkt der polnischen Polizei aufmerksam machen. Im Juwieder unseren Polizeifeiertag. li dieses Jahres begehen wir Diesmal jedoch wird das Fest aus einem besonderen Grund noch umfangreicher begangen. Der Polizei unserer Woiwodschaft wird in einem feierlichen Akt eine eigens für uns genähte und geweihte Fahne übergeben. Ein für uns wirklich bedeutendes Ereignis, dass uns außerordentlich ehrt. Deswegen lade ich alle Brandenburger Kollegen zusammen mit Ihren Familien ein, uns voraussichtlich am 20. Juli zu besuchen und diese Fahnenübergabe mit uns zu feiern. info 110: Zurück zum harten Alltag des Polizeidienstes: Wir haben bereits eine Reihe von Feldern der Zusammenarbeit erwähnt. Zwei Fragen habe ich abschließend dazu: Fällt Ihnen ein Kriminalitäts- oder Verkehrsphäes nur in Polen gibt? Fällt Ihnen nomen bzw. Problem ein, das noch ein Deliktsfeld ein, das es zwar in beiden Ländern gibt, die Zusammenarbeit aber erst begonnen oder wesentlich verbessert werden muss? insp. Kowalski: Die erste Frage kann ich glücklicherweise mit Nein beantworten. Aber lassen Sie mich dieses Nein mit einer nicht so ernst gemeinten Bemerkung ergänzen: Polen ist führend in der Produktion von Amphetaminen und einer entsprechenden Spezialisierung dieser Produktion. Wir sind inzwischen so gut, dass unsere Chemiker und Laboranten ins Ausland abgeworben werden. Also auch kein Phänomen, das es nur in Polen gibt, jedenfalls in absehbarer Zeit. Zur zweiten Frage fällt mir der Diebstahl und Schmuggel von Kunstgegenständen ein. Hier gibt es tatsächlich viele Übereinstimmungen, die es genauer zu betrachten lohnt. Tja, und dann hätte ich noch einen Wunsch. Wie sagen Sie in Deutschland: Da ist der Wunsch Vater des Gedankens? Genau so ist das in diesem Fall und der Gedanke beschäftigt mich schon eine Weile. Es gibt auch bei uns verurteilte Straftäter, die sich der Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe durch Flucht entziehen. Auch durch Flucht nach Deutschland. Dort begehen sie dann weitere Straftaten, werden verurteilt und gehen ins Gefängnis. Und nun mein Wunsch. Wenn sie entlassen werden, bitte nicht nur Tor auf und Tschüss, sondern den polnischen Behörden übergeben, damit sie auch bei uns ihre Strafe absitzen können. Das hätte zusätzlich den Vorteil, dass sie zumindest für einen gewissen Zeitraum auch in Deutschland keine weitere Straftat begehen könnten. Herr Kowalski, wir danken Ihnen für das Gespräch. Aufgebrochener BMW X5 Grenzenlose Leidenschaft. Der BMW X5 mit xdrive ist ein echtes Sports Activity Vehicle kraftvoll, dynamisch und flexibel. Und wer den BMW X5 kennen lernen will, kann gleich eines vergessen: Kompromisse. Seine starke Motorisierung, sein innovativer Allradantrieb und sein variables Innenraumkonzept zeigen, dass es für den BMW X5 keine halben Sachen gibt. (Internetauftritt der Firma BMW). So wirbt BMW selbst für sein Produkt; kein Wunder also, dass dies offensichtlich auch Kunden der besonderen Art anzieht: Nach Auskunft des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft wurde 2003 jeder 23. zugelassene BMW X5 in Deutschland gestohlen. Der X5 befand sich damit sogar zweimal in der Hitliste der Autodiebe; auf Platz 1 (mit dem 4,4-Liter- Modell) und auf Platz 5 mit dem kleineren 3-Liter-Motor; und dass trotz hoher Sicherheitsstandards... Das Landeskriminalamt Brandenburg stellt sich diesem Problem, in enger Zusammenarbeit auch mit polnischen Partnerdienstellen. Hier ein konkreter Fall: Im November 2002 erhielt die Frankfurter OK-Außenstelle von Kollegen aus Bayreuth Kenntnis über eine polnisch-litauische Bande, die im bayerischen Raum offenkundig organisiert Diagnosegeräte aus Kfz-Werkstätten entwendet. Über verdeckte Ermittlungen konnte eine konkrete Lieferung aufgeklärt werden. Am 15. November 2002 erfolgte im Schutzbereich Märkisch- Oderland der Zugriff vor der Verbringung über die Grenze nach Polen. Dabei konnten mehrere litauische Bürger festgenommen und in dem gestellten litauischen 40-Tonner neben diversen Diagnosegräten u.a. auch zwei hochwertige PKW Mercedes sichergestellt werden. Die Litauer wurden verurteilt; nicht geklärt werden konnte die Rolle eines polnischen Verbindungsmannes mit Spitznamen Czaryk. Kurze Zeit später gab die Deutsch-Polnische Verbindungsstelle Sachsen Hinweise auf einen polnischen Fahrzeugdieb, der möglicherweise mehrere hochwertige Kfz auf dem Gelände eines Berliner Klinikums lagern soll. Das Berliner Klinikum Berlin-Buch aber war den Frankfurter Ermittlern bereits im Zusammenhang mit der Verladung der o.g., auf dem litauischen 14

15 THEMA Auffindesituation Manipulation am X5 LKW sichergestellten Mercedes S-Klassen ein Begriff, bei dem Czaryk aufgefallen war. Die Identität von Czaryk konnte somit geklärt werden und gemeinsam mit Beamten des Berliner LKA 453 wurde über die Deutsch-Polnische Verbindungsstelle Dresden Kontakt mit polnischen OK-Bekämpfern in Wrocław aufgenommen. Nachdem den polnischen Kollegen die Hintergründe der deutschen Ermittlungen aufgedeckt worden waren, unterstützten sie fortan die Aufklärung der kriminellen Machenschaften und Kontakte des 1968 geborenen Czaryk mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Dadurch hatten sie in der Folge maßgeblichen Anteil an seiner Festnahme. Über verdeckte Ermittlungsmethoden, deren Einsatz in der Republik Polen geringeren Beschränkungen unterliegt als in der Bundesrepublik Deutschland, überwachten die polnischen Beamten einer Außenstelle der Hauptkommandantur Warschau dauerhaft den Aufenthaltsort des polnischen Bürgers und leiteten die dabei gewonnenen Erkenntnisse tagsüber direkt an die Beamten des LKA weiter. Dadurch konnte nachgewiesen werden, dass Czaryk und ein Helfer am Karfreitag 2003 ins Ruhrgebiet einreisten, dort nach späteren Erkenntnissen in Bergisch-Gladbach einen BMW X5 im Wert von Euro entwendeten und zunächst in einer Garage abstellten. Etwa eine Woche später fuhren die beiden Diebe dann erneut ins Bundesgebiet, diesmal in Begleitung eines dritten polnischen Bürgers, der den X5 als Kurier überführen sollte. Aufgrund der den Ermittlern vorliegenden gezielten Erkenntnisse konnte auf der Rückreise der Zugriff durch die Brandenburger Spezialeinheiten erfolgen. Beamte des MEK stoppten den entwendeten BMW X5 im Bereich Storkow mit dem polnischen Kurier, während SEK-Beamte Czaryk und seinen Helfer unweit von Ludwigsfelde im zweiten PKW festnahmen; ca. 50 km von dem gestohlenen PKW entfernt, aber ebenfalls in Richtung Osten mit ständigem Kontakt zum Kurierfahrer unterwegs. Die drei hatten sich im Freitagnachmittagsverkehr offensichtlich sicher gefühlt. An dem entwendeten BMW befanden sich sogar noch die in Fahndung stehenden Originalkennzeichen. Während den drei Polen vor dem Amtsgericht Fürstenwalde der Prozess wegen Hehlerei gemacht wurde, konnte dann im Juni 2003 die Garage in Reichenwalde ermittelt werden, zu der der sichergestellte BMW X5 vor seiner Ausfuhr nach Polen offenkundig zur Aufbereitung (sprich: Fälschung) gebracht werden sollte. Dabei konnten drei weitere BMW X5, davon zwei bereits auf einen litauischen LKW verladen, sichergestellt werden. Wie und wo die BMW über die Grenze gebracht werden sollten, war noch unklar... Die Sicherstellung noch eines BMW X5 im Frühjahr 2004 aber führte dann zur Aufklärung eines offenen Tores nach Polen. Durch die Vernehmung des festgenommenen Kurierfahrers ergaben sich konkrete Hinweise darauf, dass mindestens ein Beamter des Bundesgrenzschutzes (Grenzübergang Küstrin- Kietz) an der Verschiebung gestohlener Fahrzeuge mitgewirkt hat, indem er gegen Bezahlung das unkontrollierte Passieren des Grenzüberganges ermöglichte. Die Ermittlungen des LKA wurden ausgedehnt und Verfahren u.a. auch gegen mehrere BGS- Beamte eingeleitet. Da die Erkenntnis, dass ein offenes Tor nicht einseitig funktionieren kann, wiederum einen Verdacht gegen polnische Beamte erweckte, wurden auch die zuständigen Kollegen von der Spezialdienstelle zur Bekämpfung der Korruption im Grenzbereich zeitnah informiert. Doch während die deutsche Gruppierung um den damals 26- jährigen BGS-Beamten Ronny H. in der Nacht vom 07. zum zerschlagen werden konnte, dauern die Ermittlungen auf polnischer Seite noch an. Zu danken ist auf jeden Fall den Beamten der polnischen OK- Dienststelle Wrocław, die uns Ermittler bei der Festnahme von Czaryk erheblich unterstützt hatten (die Standortdaten wurden z.b. per SMS von den Handys der Kollegen aus weiter gegeben) und dies, obwohl (oder vielleicht gerade weil?) der Vater des Czaryk in der polnischen Justiz einen hohen Rang inne hatte... Patrick Schufft LKA BB, Dez

16 THEMA 110 Polnische Schüler beeindruckten mit ihrer Fitness zur Überraschung aller auf, dass die Ausstattung der polnischen Polizei hochwertiger ist, als die der brandenburgischen Polizei. Dann wurde uns die Struktur der polnischen Polizei und der Schule erläutert. Als gravierendster Unterschied fiel uns die kurze Ausbildungsdauer von nur 9 Monaten auf. Nach dem Abendessen trafen wir uns mit den Schülern unserer Partnerklasse, die offen auf uns zukamen. Nach anfänglichen kommunikativen Schwierigkeiten, die aber schnell beseitigt werden konnten, zeigten uns unsere neuen Freunde kulturelle Einrichtungen der schönen und idyllischen Stadt Słupsk. Am Dienstag stand Ustka, ein Kurort an der Ostseeküste, auf dem Programm. Nach einer kurzen aber erlebnisreichen Anfahrt besuchten wir die dortige Polizeiwache und eine Einrichtung des polnischen Grenzschutzes. Am Nachmittag wurden uns polnische Polizeieinsatzfahrzeuge, wie Wasserwerfer, Räumpanzer und Gruppenkraftwagen vorgeführt. Bild oben: Demonstrationen in der Schießausbildung Bild unten: Antrittsbesuch des Präsidenten der FHPol, Rainer Grieger, (2.v.l.) an der Polizeischule in Słupsk Unser Kurs hatte im Oktober 2004 die Gelegenheit, der polnischen Polizeischule in Słupsk einen einwöchigen Besuch abzustatten. Nach einer langen und anstrengenden Anfahrt wurden wir am Montag gegen 13:00 Uhr mit offenen Armen an unserer Partnerschule in Słupsk empfangen. Zuerst wurde für unser leibliches Wohl gesorgt. Danach wurden wir durch den Kommandanten der Polizeischule Słupsk herzlich begrüßt. Ebenfalls anwesend war der Präsident der FHPol BB, Herr Rainer Grieger, der sich gleichzeitig mit uns in Słupsk zu seinem Antrittsbesuch aufhielt. Anschließend wurden uns ausgewählte Räumlichkeiten der Schule gezeigt. Uns fiel Gemeinsames Grillen an der Ostsee Den Mittwoch begannen wir mit einem Ausflug auf ein Übungsgelände, wo uns Polizeischüler ihr Können demonstrierten. Neben profanem polizeilichen Respekt verschaffen und Marschieren nach allen Regeln der Kunst haben sie uns auch die Wirkungsweise ihres Tränengases demonstriert. Nach dem einige von uns selbst Tränengas verschießen durften, zeigte sich die Wirkung in den Gesichtern einiger Kollegen. Am Nachmittag wurde uns eindrucksvoll demonstriert, wie sportlich die polnischen Kollegen sind. Alle, die wollten, konnten sich an einem Hinderniskurs versuchen, dessen Überwindung in einer bestimmten Zeit zur normalen Ausbildung an unserer Partnerschule gehört. Von einem polnischen Kollegen wurde uns vorher das Überwinden der Hindernisse gezeigt. Wir hatten dabei viel Spaß. Am Abend wurden wir in ein polizeiliches Erholungsgebiet gebracht. Dort empfing man uns mit einem Lagerfeuer und viel Verpflegung. Mit freundschaftlichen Fachdiskussionen bei einheimischem Essen und Getränken hatten wir einen wunderschönen Abend. Abgerundet wurde das Ganze durch einen Spaziergang an der Ostsee und dem netten Beisammensitzen am Lagerfeuer mit Gitarre und Gesang. Am nächsten Tag fuhren wir nach Gdańsk. Dort besuchten wir die Bereitschaftspolizei und besichtigten die wunderschöne 16

17 THEMA Wir hatten Vorurteile, die durch den unmittelbaren Kontakt sowie das Erleben und Kennen lernen der polizeilichen Probleme vor Ort in das Gegenteil umschlugen. Fazit: Die eine Woche an der Polizeischule in Słupsk war interessant, von Freundschaft geprägt und unvergesslich. Polizeiliche Rechtshilfe und Deutsch-Polnisches Grenzabkommen PK-Anwärter/-innen, Kurs 2/2003 Altstadt. Die polizeiliche Ausrüstung war auf dem neuesten Stand der Technik und von den Sportanlagen können wir nur träumen. Aber die FHPol zieht ja bald nach Oranienburg, wo sie sich sicher dem polnischen Standard annähern wird. Am letzten Abend wurden wir in eine Bar geführt, in der ein Konzert stattfand. Die Mitglieder der Band waren Polizeischüler der Schule in Słupsk. Nach der Verabschiedung durch den Kommandanten machten wir uns dann am Freitag gegen 9.30 Uhr auf den Rückweg. Zusammenfassend können wir sagen, dass sich unsere bisherigen Vorstellungen von Polen und der dortigen Polizei zu großen Teilen nicht bestätigt haben. In der Zeit vom 15. bis 17. März 2005 weilte der Präsident der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg, Rainer Grieger, in Begleitung seines Leiters des Europäischen Zentrums auf Einladung der Hauptkommandantur der Polizei Polens in Warschau. Er vereinbarte mit dem Stellvertreter des Hauptkommandanten der polnischen Polizei, General Tokarski, in Anwesenheit der Vertreter der Polizeischulen Szczytno und Słupsk die Grundrichtungen der weiteren Zusammenarbeit in Wissenschaft und Lehre. Danach soll die Zusammenarbeit mit der Polizeischule in Słupsk im Rahmen des Studenten- und Schüleraustausches weitergeführt und mit der Hochschule der Polizei in Szczytno zukünftig vertieft und auf die Schwerpunkte Kriminalitätsprävention und Verkehrssicherheit ausgerichtet werden. Die Zusammenarbeit des Landeskriminalamtes Brandenburg mit der polnischen Polizei hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt. Dabei ist ein quantitatives Ansteigen der polizeilichen Rechtshilfeersuchen in beiden Richtungen festzustellen, aber auch Qualität und zeitnahes Antwortverhalten haben sich positiv entwickelt. Lag das Aufkommen an Rechtshilfeersuchen im Jahre 2003 von und nach Polen im Sachgebiet Interpol / Rechtshilfe bei knapp 300 stieg diese Zahl im Jahr 2004 auf 350 an und in den ersten drei Monaten dieses Jahres ist bereits ein erneuter Anstieg zu erkennen. Die gute Zusammenarbeit gestaltet sich insbesondere zwischen dem erwähnten Sachgebiet Interpol / Rechtshilfe von Seiten des LKA und der Gruppe für internationale polizei- Grenzübergang Frankfurt (Oder) / Swiecko liche Zusammenarbeit bei der Woiwodschaftskommandantur in Szczecin, den Verbindungsbeamten der Woiwodschaftskommandantur Gorzów in der Stadt Gorzów selbst und in Zielona Góra, den Verbindungsbeamten in Poznań und Wrocław sowie auf dem Interpolweg mit Interpol Warschau bei der Hauptkommandantur der polnischen Polizei. Im LKA Sachgebiet Interpol / Rechtshilfe ist ein Polizeibeamter ganz speziell für die Zusammenarbeit mit der Republik Polen eingesetzt und dieser ist gleichzeitig als zeitweiliger Verbindungsbeamter in der Deutsch- Polnischen Verbindungsstelle Aufbaustab in Frankfurt (Oder) beim dortigen Polizeipräsidium tätig. Seit drei Jahren gibt es einmal jährlich ein mehrtägiges 17

18 THEMA Grenze bei Hohensaaten arbeitung des Leitfadens zur grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern. Dieser Leitfaden ist anwenderfreundlich aufgebaut und liegt in elektronischer Form vor. Er enthält Erläuterungen zu nationalen rechtlichen Grundlagen, beinhaltet Formulare für einen schnellen und optimalen polizeilichen Informationsaustausch und auch einen zweisprachigen Katalog mit polizeilichen Fachbegriffen. Es ist beabsichtigt, die Erarbeitung des Leitfadens noch Anfang des Jahres 2005 abzuschließen. insp. Stanislaw Bukowski, Kommandant der Polizeischule Słupsk Treffen der Verbindungsbeamten, auf denen man sich kennen gelernt hat und Erfahrungen ausgetauscht wurden. Die Treffen fanden bisher immer in Polen statt, in diesem Jahr erstmalig in Deutschland. Die Schirmherrschaft übernahm der Polizeipräsident des PP Frankfurt (Oder). Ein Meilenstein in der Zusammenarbeit war die am erfolgte Inkraftsetzung des Abkommens vom 18. Februar 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizeibehörden und der Grenzschutzbehörden in den Grenzgebieten. Die im Grenzabkommen getroffenen Regelungen erweiterten die rechtshilferechtlichen Kompetenzen und ermöglichen eine unbürokratische polizeiliche Zusammenarbeit, so z.b. bei polizeilichen Vernehmungen, Halterfeststellungen, Anschlussinhaberfeststellungen, Spurensicherung u.a.m. Dies gilt auch bei solchen operativen Maßnahmen wie grenzüberschreitende Observation, Einsatz verdeckter Ermittler und Durchführung von kontrollierten Lieferungen, die jedoch eines justiziellen Ersuchens von deutscher Seite bedürfen. Die schnelle und unbürokratische polizeiliche Zusammenarbeit betrifft nicht nur die Ermittlungsarbeit, sondern insbesondere auch operative Einsätze, bei denen ein schnelles Handeln erforderlich ist. Um dafür optimale Bedingungen zu schaffen, wurde beispielsweise im letzten Quartal vergangenen Jahres am LKA eine Konferenz zum Thema Grenzüberschreitende Observation durchgeführt. Polnische und deutsche Polizeibeamte suchten hier gemeinsam nach Lösungen für solche operativen Einsätze. Auf der Grundlage des Grenzabkommens wurden dabei ein zweisprachiges Formular für Rechtshilfeersuchen für grenzüberschreitende Observation sowie den sich anschließenden Einsatzbericht und eine zweisprachige Handkarte, die Rechtsgrundlagen und Zulässigkeitsvoraussetzungen beinhaltet, gemeinsam erarbeitet. Ein weiteres Ziel der Tagung war es, die unterschiedlichen Zuständigkeiten der Polizeien und der Justiz in beiden Ländern sowie bei der Durchführung von Observationen auftretende rechtliche und taktische Probleme zu benennen, zu diskutieren und kompatible Lösungen anzuregen. Darüber hinaus beteiligt sich die Interpol/Rechtshilfe-Dienststelle des LKA maßgeblich an der Er- Durch die intensive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den polnischen Partnerdienststellen konnten in den letzten Jahren viele Vorgänge erfolgreich abgeschlossen, Täter ermittelt und Festnahmen realisiert werden. Erstmals arbeitete am LKA eine gemeinsame Arbeitsgruppe deutscher und polnischer Polizeibeamter an einem komplexen Verfahren. Die ersten Europäischen Haftbefehle konnten im Jahre 2005 realisiert werden. Dieser Informationsaustausch hat sich insgesamt sehr gut entwickelt und ist für beide Seiten Normalität geworden. Sowohl die guten dienstlichen als auch persönlichen Kontakte befördern diese Zusammenarbeit. Hier ist die Gelegenheit, stellvertretend für viele, insbesondere den Ver- bindungsbeamten unserer Nachbarwoiwodschaften Robert Barański als Leiter der Gruppe für internationale polizeiliche Zusammenarbeit in Szczecin, Danuta Mroczkowska in Gorzów, Wiesław Gom in Zielona Góra und Adam Jędryszczak in Wrocław herzlich für die gute Zusammenarbeit zu danken. Michael Rossow LKA BB, Dez Jahre Zusammenarbeit bedeuten: 800 Polizeischüler und ca. 200 Lehrkräfte sowohl aus Słupsk als auch aus Basdorf, die in dieser Zeit (einige Lehrkräfte gar mehrmals) an verschiedenen Veranstaltungen beider Schulen teilgenommen haben. Hauptsächlich waren dies Austauschprogramme, denn zwei Mal jährlich verbringen Polizeischüler und -anwärter aus den Grenzgebieten jene also, die potentiell die größten Chancen haben, sich später im Berufsleben wieder zu treffen gemeinsam 2 Wochen, jeweils eine in Słupsk und in Basdorf. Dabei ist das Ziel dieses Austausches nicht nur das gegenseitige Kennenlernen. Es liegt uns auch daran, etwas über die deutschen Polizeistrukturen zu erfahren, das eigene Wissen und die Fähigkeiten mit jenen zu vergleichen, über die die Kollegen aus dem Nachbarland verfügen, die Arbeitsbedingungen und technischen Lösungen ken- 18

19 THEMA Bild links: Polnische Polizeischüler in Basdorf Bild unten: Polnische Lehrer der Polizeischule Słupsk in der PW Angermünde (2004) 10 Jahre Zusammenarbeit der Fachhochschule der Polizei in Basdorf und der Polizeischule in Słupsk nen zu lernen, die von den Polizisten während des Dienstes genutzt werden. Einmal jährlich kommt es auch zu einem Austausch der Lehrkräfte. Diese werden jedoch nicht zufällig ausgewählt. Die beiden in Polen und Deutschland verbrachten gemeinsamen Wochen sollen ein Forum für den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen Fachleuten aus gleichen oder verwandten Fachgebieten sein, sie sollen dazu inspirieren, nach neuen Lösungen zu suchen, die Horizonte zu erweitern und die Umsetzung gemeinsamer Lehrprojekte zu ermöglichen. Hier stoßen wir an die nächste Ebene der Zusammenarbeit wir können uns damit rühmen, einen polizeilichen Sprachführer, zwei professionelle Lehrfilme zu Verkehrskontrollen in beiden Ländern und Ausbildungsprogramme für Polizisten aus dem Partnerland (die Arbeit an der Einführung dieses Fortbildungsprojektes stehen kurz vor dem Abschluss) erarbeitet zu haben. Weiterhin wirken wir an dem Entwurf eines Leitfadens für die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit mit. Vielleicht weniger spektakulär, dafür aber nicht weniger wichtig sind die Konferenzen und Seminare, die es möglich machen, Probleme ganzheitlich zu betrachten und mögliche Lösungen kennen zu lernen, die von Autoritäten auf dem jeweiligen Fachgebiet präsentiert werden. Zweifellos schlägt sich das hierbei durch unsere Lehrkräfte erlangte Wissen direkt in den während der Lehrveranstaltungen vermittelten Informationen nieder. Wir beschränken uns jedoch nicht ausschließlich auf die fachlichen Aufgaben unsere Kontakte vertiefen sich auch durch die gemeinsame Teilnahme an Sportveranstaltungen. So nahmen im vergangenen Jahr Sportler aus der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg in Basdorf an den Internationalen Polizeimeisterschaften im Halbmarathon um den Pokal des Innenministers in Słupsk teil, in diesem Jahr planen wir einen gemeinsamen Wettkampf bei einem Orientierungslauf in Basdorf. Erwähnenswert ist auch unser gemeinsames Auftreten in der Öffentlichkeit, wie z. B. beim Brandenburg-Tag oder am 1. Mai 2004 bei den Feierlichkeiten im Zusammenhang mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union. Derartige Gelegenheiten geben uns die Möglichkeit, die Ergebnisse unserer Zusammenarbeit einem breiteren Publikum zu präsentieren. Und schließlich das Wichtigste. Nicht zu unterschätzen sind die Freundschaften, die über die Jahre durch Mitarbeiter unserer Schulen geknüpft wurden. Man trifft sich im familiären Kreis, in den Ferien und unternimmt gemeinsame Ausflüge. Es zeigt sich, dass die Vorurteile eines Großteils der Teilnehmer vor der Abfahrt anschließend un- umkehrbar verschwinden es werden Kontakte geknüpft, die über Jahre Früchte tragen. In diesem Kontext ist es besonders viel versprechend, dass junge Leute in dieser Zusammenarbeit den Ton angeben. Im sich vereinigenden Europa ist es besonders wichtig, dass die Polizisten sich gegenseitig kennen und in der Lage sind, sich zu verstehen. Dies bedeutet auch, dass Kenntnisse der Sprache des Nachbarn, seiner Bräuche und seiner Kultur, immer wichtiger werden. Dies umso mehr, als es für die Kriminellen in Europa schon lange keine Grenzen mehr gibt. Trotz der guten Ergebnisse unserer Zusammenarbeit stehen noch viele große Herausforderungen vor uns, deren Bewältigung die Handlungsrichtung für die nächsten zehn Jahre bestimmen wird. Kommandant der Polizeischule in Słupsk, insp. Stanisław Bukowski 19

20 POLIZEIPRAXIS 110 Erfolgreiche Bilanz der Diensthundausbildung im SB Oder-Spree/Frankfurt (Oder) Immer eine Nasenlänge voraus Vor kurzem erhielten die Diensthundführer im Auftrag des Polizeipräsidenten des PP Frankfurt (Oder), Herrn Kandt, vom Schutzbereichsleiter PD Papperitz für ihre guten Arbeitsergebnisse, den unermüdlichen Einsatz auch über die Schutzbereichsgrenzen hinweg sowie ihr großes Engagement einen Fernseher mit integriertem DVD-Player, einen Farbdrucker, eine digitale Filmkamera, zwei gebrauchte Ferngläser und einen Videorecorder für das Diensthundewesen. Der Einsatz von Diensthunden (DH) gestaltete sich im Einsatzgeschehen des Schutzbereiches seit den letzten zwei Jahren immer erfolgreicher. Das war aber nicht immer so. Vor zwei Jahren machten sich die Kollegen bei ihren Leitern Luft. Sie zeigten Missstände und Missverständnisse im Arbeitsalltag auf und boten Lösungswege an. Die Arbeitsbedingungen und Ausrüstungsgegenstände waren mangelhaft. Seither ist vieles geschehen. Die Technik und die Fahrzeuge wurden modernisiert und ausgetauscht. Mit Grundvertrauen in die Fähigkeiten der Mitarbeiter und durch neu gestaltete Freiräume wurden im gegenseitigen Handeln die dienstlichen Unzulänglichkeiten beseitigt. Die Dienstorganisation wurde auf den Teamführer, PK Krüger, zurechtgeschnitten, die selbstständige Ausbildung gefördert und das Team zusammengeschweißt. Es zeigte sich bald eine hohe Einsatzbereitschaft, Motivation und das Hinterfragen der eigenen Arbeit mit dem Ziel, noch effektiver, zweckmäßiger und wirksamer zu werden. Ein permanentes Anpassen der Dienstabläufe auf die stetig wechselnden Notwendigkeiten der Arbeit wurde durch dieses Teamwork möglich. Flexibilität, Rufbereitschaften und der damit verbundene gestiegene Einsatz in den vielen Wachenstandorten erhöhte das Ansehen der Diensthundführer (DHF). Die meisterlichen Leistungen zeigten sich so vor wenigen Wochen, als drei junge Männer mit Bild oben: Diensthundführer POM Schmidt mit Diensthund Hank auf Rauschgiftsuche Bild links: Die Diensthundführer mit Schutzbereichsleiter PD Papperitz (2.v.l.) und Wachenleiter EPHK Jany (l.) Bestellliste in einen Baumarkt in Fürstenwalde eingebrochen und auf frischer Tat bemerkt worden sind. Durch den Einsatz der Hunde konnten die flüchtenden Täter gestellt und im Nachgang weitere Einbrüche in der Oderregion geklärt werden. Zum anderen stellten die Hunde Anfang des Jahres einen Autoknacker auf frischer Tat. Sprichwörtlich sind uns die Hunde hier eine Nasenlänge voraus und bringen uns auf die richtige Fährte. Sei es beim Finden von vermissten Personen im Schilfgürtel eines Sees wie einst in Beeskow, oder das Aufstöbern von weggeworfenem Diebesgut bzw. Tatwerkzeug. Diensthund Jacky von PM in Gerlach bewies beim Auffinden einer Handtasche nach einem Raub den richtigen Riecher. Nach erfolgter kriminaltechnischer Untersuchung wurde so der Täter überführt. Zu den Erfolgen der letzten Monate des Rauschgiftspürhundes Hexe von POM Urban zählten beweissichernde und tatrelevante Funde von Kokain, Ecstasy- Tabletten, Amphetamine und Cannabis in Fahrzeugen, Wohnungen oder in Wäldern in großen Maßstäben. Diese Ausbildung der Rauschgiftspürhunde war für den Schutzbereich eine lohnende Investition. Insgesamt eine sehr gute Entwicklung, die darin gipfelt, dass sogar ein eigener Lehrfilm gedreht wurde und jetzt Anderen bei der Diensthundausbildung geholfen werden kann. Marco Genschmar, SB OS/FF 20

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